Allgemeine Geschäftsbedingungen der SCHMID WETLI AG betreffend Kauf und Lieferung von Online-Bestellungen

1. Geltungsbereich

1.1       Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der SCHMID WETLI AG mit Sitz in
CH-9442 Berneck SG (nachfolgend: Verkäuferin) betreffend Kauf und Lieferung (nachfolgend: AGB) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der Verkäuferin und ihren Kundinnen und Kunden (nachfolgend: Kundschaft).

1.2       Anderslautende Geschäftsbedingungen oder vorformulierte Vertragsbedingungen der Kundschaft sind nicht verbindlich und werden nicht Bestandteil der Vereinbarungen zwischen der Verkäuferin und der Kundschaft; ausser die Verkäuferin stimmt anderslautenden oder vorformulierten Vertragsbedingungen der Kundschaft schriftlich zu.

1.3       Bei Widersprüchen zwischen diesen AGB und Abmachungen in einem Einzelvertrag (schriftlicher Vertrag, mündliche Vereinbarungen, angenommenen Offerten usw.) haben die Vereinbarungen gemäss diesen AGB Vorrang.

1.4       Diese AGB sind unter schmidwetli.ch/agb abrufbar oder im Verkaufslokal der Verkäuferin in Berneck SG einsehbar. Es gilt jeweils die im Zeitpunkt des Geschäftsverkehrs publizierte Fassung.

2. Angebot

2.1       Das Angebot der Verkäuferin auf ihrer Internetseite, in Druckschriften, in Prospekten, auf Listen, in Auslagen usw. ist freibleibend und unverbindlich. Insbesondere unterliegt das Sortiment der Verkäuferin (Produkte, Jahrgänge usw.) einem stetigen Wandel; kurzfristige Sortiments- bzw. Jahrgangsänderungen bleiben deshalb ausdrücklich vorbehalten. Eine lückenlose und ständige Verfügbarkeit des Angebots der Verkäuferin kann nicht garantiert werden.

2.2       Abweichungen zu den auf der Internetseite, in Druckschriften usw. der Verkäuferin aus- bzw. dargestellten Kaufgegenständen in Farbe, Struktur, Verarbeitung, Flasche, Verschluss usw. sind ausdrücklich vorbehalten. Insbesondere bei Nach- oder Ergänzungsbestellungen sind derartige Abweichungen möglich.

2.3       Auf der Internetseite, in Druckschriften, in Prospekten, auf Listen, in Auslagen usw. der Verkäuferin aus- bzw. dargestellte Dekorations- oder Zubehörartikel sind nicht Bestandteil des Angebots der Verkäuferin.

3. Vertragsabschluss und Gefahrübergang

3.1       Mit schriftlicher oder mündlicher Bestellung gibt die Kundschaft ein rechtlich verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss (nachfolgend: Antrag) ab. Die Verkäuferin behält sich das Recht vor, einen Antrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die Kundschaft hat kein Recht aufgrund einer solchen Ablehnung Forderungen gegenüber der Verkäuferin geltend zu machen.

3.2       Bei mündlichen Bestellungen und sofortigem Platzkauf im Verkaufslokal der Verkäuferin in Berneck SG kommt der Kaufvertrag grundsätzlich mit Bezahlung durch die Kundschaft zustande.

Bei mündlichen oder schriftlichen (bspw. per Post, Fax, E-Mail, Bestellformular Online-Shop) Bestellungen mit anschliessender Abholung oder Versendung der Kaufgegenstände bearbeitet die Verkäuferin den Antrag und sondert die Ware entsprechend der Bestellung der Kundschaft aus. Die Verkäuferin behält sich vor, bei unklaren bzw. ungenauen Bestellungen bei der Kundschaft nachzufragen, um die Kaufgegenstände genau zu spezifizieren. Der Kaufvertrag kommt in jedem Fall mit Aussonderung der Kaufgegenstände durch die Verkäuferin zustande.

3.3       Die Gefahr geht sowohl beim Stück- als auch beim Gattungskauf mit Aussonderung der Kaufgegenstände durch die Verkäuferin auf die Kundschaft über.

4. Preise

4.1       Für Privatkunden sind alle Preise auf der Internetseite, in Prospekten, Preislisten, Auslagen usw. der Verkäuferin grundsätzlich Abhol- und Nettopreise in CHF (Schweizerfranken) inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer, soweit nicht eine andere Vereinbarung getroffen wurde.

4.2       Die Gastropreise bzw. die Preise für Wiederverkäufer, Händler und andere Geschäftskunden werden ohne gesetzliche Mehrwertsteuer angegeben; diese kommt in jedem Fall zum Kaufpreis hinzu. Die Verkäuferin behält sich vor, den Kreis der geschäftlichen Kunden selbst zu bestimmen.

4.3       Für die Preisfestlegung gilt der Zeitpunkt der Auftragsbestätigung der Verkäuferin. Änderungen, Irrtümer, Druckfehler usw. bleiben ausdrücklich vorbehalten.

4.4       Mit dem Kauf zusammenhängende Neben- bzw. Dienstleistungen wie zum Beispiel Lieferung oder Versand werden in der Auftragsbestätigung separat ausgewiesen oder bei mündlicher Bestellung im Verkaufslokal in Berneck SG separat vereinbart; deren Kosten kommen zum Kaufpreis zuzüglich Mehrwertsteuer und allfälliger Barauslagen hinzu und werden ebenfalls in Rechnung gestellt.

5. Zahlungskonditionen

5.1       Als Zahlungsmittel werden im Allgemeinen Rechnung, Barzahlungen, Debit- und Kreditkarten akzeptiert. Bei Bestellungen über den Webshop werden bei Bezahlung mit Kreditkarte ausschliesslich folgende Anbieter akzeptiert: Mastercard, Postcard und Visa. Die Verkäuferin bestimmt das Zahlungsmittel im Einzelfall.

5.2       Der Kaufpreis ist grundsätzlich mit Vertragsschluss fällig und zahlbar. Bei Bezahlung mit Rechnung sind die fälligen Beträge innert 30 Tagen netto und ohne Abzug zu bezahlen.

Bei Erstbestellungen über den Webshop der Verkäuferin bzw. bei Bestellungen als Gast über den Webshop der Verkäuferin liefert die Verkäuferin nur gegen Vorauszahlung.

5.3       Die Rechnung wird per E-Mail oder Post an die von der Kundschaft angegebene Adresse gesendet. Die Zahlungsfrist beginnt bereits am Tag, nachdem die Rechnung in den Empfangs- bzw. Machtbereich der Kundschaft (Briefkasten, Postfach, E-Mail-Posteingang, Fax usw.) gelangt ist, zu laufen (absolute Empfangstheorie). Falsche Adressangaben, unmögliche Zustellungen usw. muss sich die Verkäuferin nicht entgegenhalten lassen. Ist eine Rechnung oder Mahnung der Kundschaft unzustellbar, wird ihr dafür eine Bearbeitungsgebühr von CHF 25.00 zuzüglich Mehrwertsteuer pro Adressrecherche in Rechnung gestellt.

5.4       Bei Zahlungsverzug werden ein Verzugszins von 5% pro Jahr und pro Mahnung Mahngebühren von CHF 25.00 zuzüglich Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt. Die Verkäuferin ist im Zahlungsverzug zudem berechtigt, ihre Forderung unter Kostenfolge für die Kundschaft an Dritte abzutreten oder Dritte mit dem Inkasso zu beauftragen.

6. Lieferung

6.1       Die Ware kann nach Vereinbarung und versandkostenfrei zu Geschäftszeiten im Verkaufslokal der Verkäuferin in Berneck SG abgeholt werden.

6.2       Lieferungen per Post oder Kurier werden an die von der Kundschaft bei der Bestellung angegebene Adresse geliefert. Für Lieferungen per Post oder Kurier wird der Kundschaft ein Porto von CHF 14.00 je Bestellung verrechnet; Bestellungen ab CHF 400.00 je Bestellung erfolgen portofrei. Falsche Adressangaben, unmögliche Zustellungen usw. muss sich die Verkäuferin nicht entgegenhalten lassen. Ist eine Lieferung unzustellbar, wird der Kundschaft dafür eine Bearbeitungsgebühr von CHF 25.00 zuzüglich Mehrwertsteuer pro Adressrecherche in Rechnung gestellt.

6.3       Das Liefergebiet umfasst die Schweiz, Österreich und das Fürstentum Liechtenstein. Lieferungen ins Ausland erfolgen nur in gegenseitiger Absprache.

6.4       Die Lieferungen erfolgen wie folgt: Einzelflaschen, Zweier-, Dreier-, Sechser- oder Zwölfergebinde.

6.5       Bei Abholung der Ware im Verkaufslokal in Berneck SG, erhält die Kundschaft ab einem Kaufpreis von CHF 500.00 (inklusive MWST) einen Rabatt von 5%, ab einem Kaufpreis von CHF 1‘000.00 (inklusive MWST) einen Rabatt von 10%. Diese Rabatte gelten nur für Privatkunden und nicht für Gastrokunden, Händler, Wiederverkäufer und andere Geschäftskunden.

6.6       Verspätungen beim Versand sind selten. Die Verkäuferin schliesst jegliche Haftung für Lieferverzug und damit verbundenen Schäden im gesetzlich zulässigen Umfang aus.

7. Eigentumsvorbehalt

Die bestellten Kaufgegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und sämtlicher weiterer Kosten im Eigentum der Verkäuferin. Diese ist berechtigt, einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen. Die Kundschaft ist verpflichtet, bei Massnahmen, die zum Schutz des Eigentums für die Verkäuferin notwendig sind, mitzuwirken. Insbesondere für den Fall, dass für die Eintragung des Eigentumsvorbehalts von Seiten der Kundschaft weitere Erklärungen abzugeben oder Unterschriften zu leisten sind, hat sie dies auf erste Aufforderung hin unverzüglich zu tun.

8. Gewährleistung / Haftung

8.1       Die Kundschaft hat gekaufte, gelieferte oder abgeholte Kaufgegenstände sofort auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Unversehrtheit zu prüfen. Allfällige Mängel sind der Verkäuferin unmittelbar nach Erkennen, spätestens aber innerhalb von 10 Kalendertagen nach dem Kauf, der Lieferung oder Abholung zu melden. Auch verdeckte Mängel sind innerhalb von 10 Kalendertagen seit Entdeckung der Verkäuferin zu melden. In beiden Fällen hat die Mitteilung schriftlich per Brief, Fax oder E-Mail zu erfolgen (Massgeblich für Fristeinhaltung: Datum Poststempel, Datum Empfang E-Mail im Posteingang der Verkäuferin, Sendedatum Fax). In der schriftlichen Mitteilung ist der Mangel bzw. sind die Mängel detailliert anzugeben und zu substantiieren.

8.2       Bei Weinen mit Zapfengeschmack gilt im Speziellen, dass diese während 24 Monaten ab Rechnungsdatum gegen Vorweisung der Quittung ersetzt werden. Die beanstandeten Flaschen müssen mindestens zu drei Vierteln voll sein und sind uns franko zuzustellen oder im Verkaufslokal in Berneck SG abzugeben.

8.3       Bei verspäteten, ungenauen oder unsubstantiierten Mängelrügen wird jegliche Gewährleistung ausgeschlossen. Bei rechtzeitiger Mängelrüge gilt die gesetzliche, zweijährige Gewährleistungspflicht ab Kauf-, Liefer- bzw. Abholdatum, wobei die Verkäuferin die Wahl hat, die Gewährleistung durch Ersatz, Wandelung oder Minderung zu erbringen. Die Gewährleistung erfolgt nur, wenn keine Ausschlussgründe wie Schäden durch Eingriffe und Manipulationen sowie äussere Umstände wie Elementar-, Feuchtigkeits-, Sturz- und Schlagschäden usw. vorliegen.

8.4       Die Haftung der Verkäuferin beschränkt sich für sämtliche Haftungsgrundlagen auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, ansonsten wird sie vollumfänglich wegbedungen. Die Haftung für von der Verkäuferin beigezogene Hilfspersonen und Erfüllungsgehilfen ist vollumfänglich ausgeschlossen. Die Verkäuferin haftet nicht für Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden der Kundschaft.

9. Jugendschutz

Gemäss den gesetzlichen Bestimmungen in der Schweiz ist der Verkauf von Alcopops, Spirituosen und Aperitiva an unter 18-Jährige, Wein, Bier und gegorenem Most an unter 16-Jährige verboten. Die Kundschaft bestätigt mit ihrer Bestellung die Richtigkeit ihrer Angaben und damit ihre Berechtigung zum Kauf. Die Verkäuferin ist berechtigt, von der Kundschaft eine gültige Identitätskarte, einen gültigen Personalausweis oder Reisepass zu verlangen.

10. Datenschutz

Persönliche Daten der Kundschaft werden entsprechend der Datenschutzgesetzgebung vertraulich behandelt und weder an Dritte weitergegeben, noch für Fremdwerbung eingesetzt oder verkauft.

11. Salvatorische Klausel

Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen so zu ersetzen, dass ihr ursprünglicher Zweck soweit zulässig gewahrt wird.

12. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Ausschliesslicher Gerichtsstand ist CH-9442 Berneck SG (Schweiz). Es ist ausschliesslich schweizerisches Recht anwendbar, wobei seine Kollisionsnormen und das UN-Kaufrecht (CISG) vollständig ausgeschlossen werden.



Version vom 19.06.2020.